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Auftakt im Landtag: Charlie Hebdo, Pegida, Vorratsdatenspeicherung

Zum Auftakt der Plenarwoche gedachte das Parlament der Toten, die in Paris in Zusammenhang mit dem Attentat auf die Redaktion des französischen Satiremagazins Charlie Hebdo ums Leben kamen.

Auftakt im Landtag

In der anschließenden Regierungserklärung des SPD-Ministerpräsidenten Stephan Weil und der darauf folgenden Aussprache wurde deutlich: Alle vier Fraktionen im niedersächsischen Landtag, die rot-grüne Landesregierung als auch die schwarz-gelbe Opposition, verurteilen Gewalt und islamistischen Terror. In diesem Punkt herrschte gestern Einigkeit im Parlament. Dies demonstrierten die Abgeordneten mit einer Resolution, die von allen Fraktionen im Anschluss an die Regierungserklärung einstimmig verabschiedet wurde.

In ein paar Punkten der Regierungserklärung waren die Fraktionen jedoch unterschiedlicher Meinung, z. B. im Umgang mit dem Thema Vorratsdatenspeicherung. Adrian und Nick fragten hierzu beim Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Björn Thümler und beim FDP-Fraktionsvorsitzenden Christian Dürr nach.

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